Zur Fortsetzung des LV-Themas 'Eine Sozialstaats-Verfassung für Deutschland' im SS 2017.

(IM AUFBAU)

Inhalt:

I. Zusammenfassung der Gründe für die Fortsetzung des LV-Themas im Wahljahr 2017.

Im Wahlkampf des Jahres 2017 erhalten in der deutschen Politik die Fragen sozialer Gerechtigkeit im Interesse der sozial Betroffenen eine besondere praktische politische Bedeutung. Es geht in der Lehrveranstaltung darum, abzuwägen, aus welchen Gründen Parteien in Deutschland Vertrauen erworben und verloren haben, was eine gegenwärtige Sozialstaatlichkeit der politisch-sozialen Ordnung betrifft, und welche wahlkampfbestimmenden Interessenbildungen dafür verantwortlich gewesen sind. Im Kampf der politischen Ideen und Ideologien stehen Konzepte, Rechtsregelungen und die faktische Realität sozialer Gerechtigkeit im Vordergrund. Absichten und Taten der verschiedenen politischen Organisationen und Akteure im Hinblick auf die Durchsetzung sozialer Gerechtigkeit in Deutschland müssen kritisch abgewogen und diskutiert werden.

Im ersten Teil der Lehrveranstaltung, der im WS 2016/2017 nur teilweise vorgetragen werden konnte, werden die allgemeineren Überlegungen zu einer Reform der sozialstaatlichen Elemente des deutschen Grundgesetzes zusammengefaßt. Im zweiten Teil geht es um um die politischen Kontroversen zwischen einem Interessenblock konservativ-bürgerlicher und den Interessen andersartiger Parteien, die im Wahlkampf des Jahres 2017 zu erwarten sind, was die Notwendigkeit weitgehender Reformen wichtiger Bereiche der sozialstaatlichen Ordnung betrifft. Dabei wird auch auf den ersten Teil verwiesen. Aus diesem Grunde sind beide Teile des Themas in der Internet-Skript-Darstellung eng miteinander verbunden.

II. Generelle Erkenntnis-Schwierigkeiten bei der Information und Meinungsbildung über Parteien.

>>> ZUR PARTEILICHKEIT VON WAHLPROGNOSEN; PARTEIENDARSTELLUNGEN UND POLITIKERPROFILEN IM WAHLJAHRE 2017.

III. Zu Problemen und Defekten öffentlich-rechtlicher Rundfunk- und Fernseh-Information im Wahljahr 2017.

IV. Zu Fehlinormationen wahlkampfwesentlicher Programm-Aussagen über sozialpolitische Konzepte der konkurrierenden Parteien.

Der Sozialstaatsbegriff des Grundgesetzes in unnötig restriktiver Festlegung. Kritischer Kommentar (Gizewski) zur Vortragssammlung 'Schutz der Freiheit und Gewährleistung von Teilhabe im Sozialstaat'. Vorträge im Kolloquium zu Ehren von Hans-Jürgen Papier. Mit einem Vorwort von Wolfgang Durner, München 26. 10. 2012, Mohr-Siebeck-Verlag Tübingen 2014. Archiv des öffentlichen Rechts, Beiheft 2014.

V. Zu Informationsmängeln der Parteien-Darstellung der 'sozialstaatsbezogenen' Profils ihrer 'führenden' Politiker.

VI. Zum Einfluß internationaler Entwicklungen auf Reformansätze einer Sozialstaatspolitik in Deutschland.


Literatur, Medien und Quellen zur LV Gizewski im WS 2016/2017 und SS 2017.


Bearbeitungsstand: 24. April 2017. Autor des WWW-Skripts: Prof. Dr. Christian Gizewski, TU Berlin, Fakultät I, Alte Geschichte, FG Geschichte, Privatadresse: Tietzenweg 98, 12203 Berlin, Tel.:030-8337810, EP: christian.gizewski@.tu-berlin.de - An allen, auch an den in der Abteilung AUDITORIUM der WWW-Seite 'AGiW' präsentierten Skripten und sonstigen wissenschaftlichen Werken behalten sich deren Autoren oder Herausgeber grundsätzlich die ihnen gesetzlich zustehenden Urheberrechte vor. Dazu bitte ich, die Erläuterungen "ZUM ZWECK DES PROJEKTS" zu beachten. C.G.