Zur Diskussion

S 49 > S 63

GRUNDSÄTZE EINER BALDIGEN POLITISCHEN ALTERNATIVE.

(IM AUFBAU)

Die Überlegungen zu den einzelnen Abschnitten werden bis zu den nächsten Bundestagswahlen allmählich ausgeführt.

I. Zu Grundsätzen einer bedarfsgerechten, autarken Planwirtschaft.

Die Frage, wem genau der Ertrag 'wirtschaftlichen Wachstums' in den Grenzen des Staates tatsächlich zufällt, muß unter Hervorhebung innerstaatlicher Allgemeinwohl-Interessen neu beantwortet werden.

Die Frage, wie die Mehrung privater Wirtschaftsgroßvermögen auf Kosten bestehender Kleinvermögen verhindert werden kann, muß unter dem Aspekt gesamtwirtschaftlicher Stabilität neu beantwortet werden.

Auch die Frage, unter welchen Umständen in einer Demokratie mit Grundrechtsschutz und Gewaltenteilung rechtsverbindliche Entscheidungen über die Enteignung bzw. Verstaarlichung von Privatvermögen herbeizuführen sind, ist dabei wesentlich.

II. Zur Beseitigung eines 'Mittextremismus'

Zur Bildung 'großer' Koalitionen ist ein Problem des Verfassungsungleichgewichts und der Gewalten-Kontrolle, für das eine zeitgemäße, problemangemessene Deutung und Kritik zu entwickeln ist.

III. Zur Sicherung des Selbstbestimmungraums des demokratischen - d. h. nach wie vor nationalstaatlichen - Souveräns gegen jede politische Internationalisierung ohne innerstaatliche Letztentscheidung der gesamten Bevölkerung.

Es bedarf vermutlich baldiger nationalstaatlicher Gegenmaßnahmen gegen eine von der 'Europäischen Zentralbank' in Brüssel angestrebte Enteignung bundesrepublikanischer Sparervermögen durch Beschlüsse zur Ingangsetzung einer künstlichen Inflation auch in der Bundesrepublik Deutschland.

IV. Zur eingehenden gesetzlichen Regelung des Sozialstaatsprinzips.

V, Zur Sicherung von Arbeits- und Einkommenmöglichkeiten für alle Bewohner des Staatsgebiets. Zur Einführung öffentlicher Arbeitsprogramme mit einer ausreichenden Grundversorgung für alle Bedurftigen.

VII. Zum Umbau des Gesundheitssystems und der Altenbetreuung.

VII. Zur Währungsstabilität.

VIII. Zum Umbau der Gebrauchsgüterproduktion, einschließlich des Autobaus.

IX. Zum Freiheitsschutz der Internet-Kommunikation. Zur Beseitigung und offensiven Abwehr jeder grundgesetzwidrigen inner- und außerstaatlichen Telephon- und Internet-Überwachung.

X. Zur Beseitigung von Demagogie, Parteilichkeit und Täuschung aus Rundfunk und Fernsehen.

***


(Bearbeitungsstand 17. Juni 2015)

Hg. dieser WWW-Seite: Christian Gizewski, Prof. Dr., TU Berlin, Privatanschrift: Tietzenweg 98, 12203 Berlin, Tel.: 030 8337810, EP: christian.gizewski@tu-berlin.de .