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Christian Gizewski, Eine geschlossene Abteilung und ihre Bewohner.

Der Autor - A' genannt - berichtet im folgenden über einen 12-tägigen Aufenthalt (Okt. 2016) in der psychiatrischen Abteilung eines Berliner Krankenhauses. Die 'Waldklinik' hat mehrere medizinische Abteilungen. Hier wird der Name aber nur für einen Teil des Ganzen, die geschlossene psychiatrische Abteilung, benutzt.

1. Rechtliche Vorbemerkungen.

Der Aufenthalt in einer geschlossenen psychiatrischen Klinik wird nach § 1906 BGB angeordnet, wenn sie zum Wohl eines Betroffenen erforderlich ist und aufgrund einer psychischen Krankheit bzw. einer geistigen oder seelischen Behinderung des Betreuten eine erhebliche Selbstgefährdung vorliegt, eine Untersuchung des Gesundheitszustandes, eine Heilbehandlung oder ein ärztlicher Eingriff notwendig ist, die ohne die Unterbringung des Betreuten nicht durchgeführt werden kann, und der Betroffene z. B. aufgrund einer psychischen Krankheit die Notwendigkeit der Unterbringung nicht erkennen kann. Nach den für die öffentlich-rechtliche Unterbringung geltenden Landesgesetzen ist diese sowohl bei erheblicher Selbstgefährdung als auch bei Fremdgefährdung möglich. Die Unterbringung wie auch unterbringungsähnliche Maßnahmen (z.B. die Fixierung oder die 'Ruhigstellung' durch Medikamente) sind nur mit Genehmigung des zuständigen Gerichts zulässig. Zuständig für die Einweisung sind Polizei, Ordnungsämter und 'Sozialpsychiatrische Dienste'. Die gesetzlichen Grundlagen für die Unterbringung von psychisch kranken Menschen - nicht alle Eingewiesenen sind von vornherein wirklich psychisch krank - sind in den vergangenen Jahren neu gefaßt worden. Es ist zu unterscheiden zwischen zivilrechtlicher, öffentlich-rechtlicher und strafrechtlicher Unterbringung. Durch ein 'Bundesrahmengesetz für die Betreuung' wurde ein einheitliches Verfahren für zivilrechtliche Unterbringungen nach dem BGB (durch einen vom Gericht bestellten Betreuer) und die öffentlich-rechtlichen Unterbringungen nach den Unterbringungsgesetzen der Länder geschaffen. Dies sind in den meisten Ländern Gesetze über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke (PsychKG). Reine Unterbringungsgesetze gibt es derzeit (2016) noch in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und dem Saarland. Für die strafrechtliche Unterbringung gelten als Rechtsgrundlagen das Strafgesetzbuch und die Maßregelvollzugsgesetze der Länder.

Bei den vorstehenden Ausführungen handelt es sich um die geringfügige Modifikation eines Wikipedia-Textes.

A. war in einem langen Rechtsstreit, zuletzt über die Rechtmäßigkeit einer Kündigung seiner jahrzehntelang von ihm - mit seiner einige Jahre zuvor verstorbenen Frau - bewohnten Wohnung vom Landgericht Berlin zur Räumung verurteilt worden . Gegen das 'vorläufig vollstreckbare' Urteil des Landgerichts erhob er wegen verfassungsmäßig unzureichender Begründung Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht und stellte außerdem dort einen Antrag auf Vollstreckungsschutz. Beiden Rechtsanliegen entsprachen die entscheidenden zwei Kammern des angerufenen Verfassungsgerichts nicht. Eine substanziell eingehende Begründung des schweren, in seiner Wirkung keineswegs nur 'vorläufigen Eingriffs' hielten beide Kammern des Beschwerdegerichts nicht für rechtlich geboten. Die Entscheidung der ersten Kammer war einfach nur substanziell unbegründet, d. h. sie ließ den Subsumtionsvorgang unerörtert und verwies lediglich auf angeblich nicht erfüllte rechtliche Voraussetzungen. Die Entscheidung der zweiten mit dem Fall befaßten Kammer war demgegenüber entweder offenkundig unfair oder beruhte auf einem wegen übermäßig schneller Entscheidung von A. nicht aufklärbaren Mißverständnis des Prozeßhandelns des Beschwerdeführers. Beide Kammern waren sich offenkundig der unverhältnismäßig belastenden Folgen für A. bewußt und wollten folglich, daß sie einträten. In beiden Fällen blieben ihre sachlichen Motive im Dunkeln; A. vermutet sie wegen seiner publizistischen Tätigkeit (dazu: https://agiw.fak1.tu-berlin.de/) im politischen Bereich.

Bei der in der Folge vollzogenen Räumung wurde die gesamte Habe des A., einschließlich seines - als Wissenschaftlers und Rechtsanwalts - beruflichen Handwerkszeugs, nämlich seiner Bibliothek, seiner Akten und seiner Telephone und Internetanschluß-Geräte, abtransportiert und eingelagert, d. h. auf unabsehbar längere Zeit unbenutzbar gemacht. Zwar gelang es mit Hilfe eines guten Freundes des A., das gesamte Räumungsgut, das von drei Lastwagen nach einem Tag Räumungsarbeit abtransportiert werden mußte, schonend einzulagern, jedoch nur auf kleinstem Raum. Es wird mindestens ein Jahr lang dauern, es zu sichten und - genügend Raum vorausgesetzt - an anderem Orte wiederverwendbar zu machen.

A. mußte nicht mit einem derartigem Übermaß an justizieller Ungerechtigkeit rechnen und war deswegen in den Wochen zuvor, wie erwähnt, mit Vollstreckungsschutzanträgen intensiv darum bemüht gewesen, die beteiligten Kammern jeweils darauf hinzuweisen, jedoch letztlich vergeblich.

In diesem Zusammenhang wies er öffentlich auf sein letztlich bestehendes Recht zum Widerstand nach Art. 20, Abs.4 GG gegen einen unverhältnismäßigen Einsatz exekutiver Gewalt, auch durch Gerichte wie das Bundesverfassungsgericht, hin. Er wolle in diesem Sinne zwar nicht gegen andere Gewalt anwenden, halte aber ggf. - nämlich etwa im Falle mietpolitischer Motive der beteiligten Gerichte - einen politisch demonstrativen Selbstmord für rechtlich zulässig.

Es wäre dabei unverständlich gewesen, wenn dies von betroffenen Richtern als Bedrohung ihrer selbst verstanden worden wäre. Vielmehr handelten sie offenbar aus Ablehnung des unnachgiebigen argumentativen Widerstrebens des A., dem sie aber hrerseits nicht argumentativ-substanziell überzeugend entgegneten.

Die verfassungsrechtliche Rechtmäßígkeit der Entscheidungen der beiden Kammern des deutschen Bundesverfassungsgerichts blieb so - im Hinblick auf die uneingeschränkte Garantie der Verfassungsbeschwerde im deutschen Grundgesetz - zweifelhaft; denn in beiden Fällen waren rechtsstaatswidrig die Subsumtionsvorgänge nicht nachvollziehbar, für den Adressaten und die Öffentlichkeit gleichermaßen.

2. Der Vorgang der Einweisung.

Da dem psychiatrischen Betreuungsdienst seines - des A. - Bezirksamtes Steglitz (Berlin) seine öffentlich geäußerte eventuelle Selbsttötungsabsicht vonseiten des räumungsantragstellenden Vermieters zur Kenntnis gebracht wurde, ordnete dieser Dienst zu seinem, des A., Selbstschutz eine Einweisung in die geschlossene psychiatrische Abteilung der 'Waldklinik' in Zehlendorf an. Amtsgerichtlich wurde diese Einweisung 'wegen Vorliegens einer Selbstgefährdungsgefahr' bestätigt.

Die Ärzte der Klinik waren folglich auch darauf eingestellt, ihn in Ihrem Fürsorgebereich nicht unbeaufsichtigt zu lassen. Die Pfleger waren angewiesen, strikt darauf zu achten, daß er den geschlossenen Innenbereich der Klinikabteilung nicht verlasse. Nur ausnahmsweise konnte er unterAufsicht in einer schmalen und kurzen, wenn auch nicht wirklich ausbruchssicheren Außenzone des Einschließungsbereichs frei atmen und hin und her gehen.

3. Die Anlage einer geschlossenen psychiatrischen Abteilung und ihre alltägliche Ordnung.

Die abgeschlossene Innenzone der psychiatrischen Abteilung der Waldklinik' besteht aus ca. 25 Patientenzimmern, einem ärztlichen Bereich und den Ruhe- und Diensträumen für das Pflegepersonal.

Die in die geschlossene Abteilung Eingewiesenen können gemeinschaftlich einen Gang von ca. 150 Metern Länge und einen Quergang mit Verzweigungen von vielleicht insgesamt 50 Metern Länge für ihre Bewegung nutzen, wenn sie sich nicht in ihren Zimmern aufhalten. Dabei geht es teilweise um Einzelzimmer, überwiegend aber um gemeinschaftlich belegte Zimmer. A. etwa war - wohl zu seiner 'Sicherheit' - immer gemeinsam mit einem anderen Eingewiesenen untergebracht.

Für die gemeinsame Benutzung stehen allen Eingewiesenen ein 'Tagesraum' mit Fernsehen und ein Raucherzimmer offen. Die verschiedenen Bedürfnisse sind dort nur selten zu vereinen.

Nur selten gibt es generell auch Schutz vor der ungewollten Teilnahme am - teilweise unverständlichen oder monologischen - Reden anderer.

Nur selten ist es den Eingewiesenen möglich, unter Aufsicht in einem Außenbereich von vielleicht 20 Metern Länge und durchschnittlich etwa 5 Metern Breite hin und her zu gehen. Für mehr reicht die Personalkapazität glaubhaft nicht aus.

Man kann deshalb mit gutem Grunde sagen: diese Art dichtgedrängt-gemeinschaftlicher Einschließung bedeutet für alle Eingewiesenen eine vom frühen Morgen bis zum späten Abend andauernde, gelegentlich Spannungen und Aggressivität - gegeneinander und auch gegenüber dem an sich gutwilligen Pflegepersonal - erzeugende Dauerqual. Ohne Übertreibung kann man insoweit sogar von einer Art 'Stallhaltung für Menschen' sprechen.

Was A. betrifft, stand diese quälende Art der Unterbringung ferner außerhalb jedes Verhältnisses zu der gegen ihn in Gang gesetzten 'vorläufigen Räumungsvollstreckung'.

4. Die Arten der Eingewiesenen.

Aber auch generell stellt sich für die sehr verschiedenen Arten der Eingewiesenen die Frage, ob ihre Unterbringung in einer geschlossenen Anstalt nicht stark verbessert werden müßte, auch wenn man alle Bemühungen um eine angemessene 'Patienten'-Unterbringung respektiert. Sie entsprechen möglicherweise nicht den Grundsätzen der schon in den 1990er Jahren verabschiedeten 'Psychiatrie-Reform'.

Während seiner 'Haftzeit' war A. bemüht, mit allen anderen Eingewiesenen der 'Station 4' ins Gespräch zu kommen, um sinnvoll etwas über sich selbst mitzuteilen und zugleich von den Angesprochenen zu erfahren. Durchweg waren es Verzweiflungszustände mit den damit verbundenen Selbsttötungs-Gedanken, die aus ganz verschiedenen Gründen zu einer Einweisung geführt hatten.

Die im folgenden zusammengefaßten, ganz unterschiedlichen 'Typen' solcher Seelenlagen sind aus seinem persönlichen Eindruck heraus kurzbeschrieben und beanspruchen keinerlei psychiatrische Kompetenz. Aus Gründen persönlicher Rücksicht erscheint es unzulässig, im einzelnen Genaueres mitzuteilen. In keinem Falle hat aber nach Auffassung des A. eine Art 'Stallhaltung' sinnvolle kurative Folgen.

a) Der am Sinn seines Familienlebens Verzweifelnde.

b) Der konsequent stumme Dauervorbeiläufer.

c) Die im Erbstreit um ihr Vermögen gebrachte, verzweifelnde Witwe.

d) Der entschlossen zurückgezogene, 'belesene Legastheniker'.

e) Die junge Mutter 'Bibi', die wegen 'Wegnahme' ihres Kindes durch die Fürsorgebehörde verzweifelt.

f) Der dauerhaft zwischen freundlicher Aufgeschlossenheit und aggressiver Selbststeuerungsunfähigkeit Wechselnde.

g) Der im aktuellen Entzug befindliche, vormals drogenabhängige Dauerschläfer, der zwischen Freundlichkeit und Aggressivität wechselt.

h) Die freundliche, in hilfloser Ja-Nein-Sprech-Einfalt Erstarrte.

i) Die räumlich orientierungslos gewordene alte Frau.

g) Die ständig ihr unglückliches Alter, erbgierige Verwandte und ihre Lebensschulden beklagende, alle ihr Begegnenden grund- und rücksichtslos beschimpfende alte Frau.

h) Der an der gleichzeitigen Bindung an zwei liebenswerte Frauen Verzweifelnde.

i) Die nüchtern und mißtrauisch beobachtende, sprechfähige, aber nicht sprechbereite jüngere Frau.

j) Die ständig und laut mit nicht anwesenden Bekannten, Freunden und Verwandten sprechende ältere Frau.

5. Pfleger und Sozialfürsorger.

Die Arbeit der Pfleger, die im stationären Bereich ständig für derartige, manchmal schwer verständliche, gelegentlich auch verbal aggressive Patienten zu sorgen und Konflikte zwischen ihnen zu verhindern haben, ist nicht leicht. Manchmal, aber nur selten, erscheinen sie überfordert und abwehrgenötigt.

Auch dort tätige Sozialpfleger dürften es nicht leicht haben, bei der Rückkehr von Patienten in ihr privates Lebensumfeld mitzuwirken, wenn Veranlagungen und Neigungen der Betreuten, die zur Einweisung geführt haben, fortbestehen. Insoweit sind diese Tätigkeiten dann besonders anerkennenswert, wenn sie, wie häufig, nicht 'strikt nach Vorschrift', sondern mit Einfühlungsvermögen und -bereitschaft erfüllt werden.

6. Ärzte.

Auch die Arbeit der Ärzte, denen die Verantwortung für eine ärztlich fachgerechte, einfühlsame und ggf. auch der eigenen, medizinisch-fachlichen Beurteilungskompetenz kritisch gegenüberstehende Betreuung der Eingewiesenen obliegt, verdient besondere Anerkennung. Für letzteres sei hier - nur exemplarisch - eine Oberärztin zitiert, die bei der 'großen Visite' den A. befragte, warum er eingewiesen worden sei. Als dieser die rechtlichen Umstände in seinem Falle - so kurz wie unmöglich - erklären wollte, faßte sie ihr Urteil so zusammen: sie verstehe von der 'langen Rede' kein Wort, habe aber den sicheren Eindruck, daß A. bedachtsam und entschlossen sei; sie trete deshalb für seine 'Freilassung' ein.

7. Rechtliche Kritik der Einweisung im Falle des A.

A. hätte schon aus verfassungsrechtlichen Gründen, die der 'vorläufigen Zwangsräumung' mit all ihren Folgen für ihn vorausgingen, nicht eingewiesen werden dürfen. Die Einweisung verschärfte diese Folgen noch, indem sie ihn daran hinderte, zum Zeitpunkt des Abtransports seiner beweglichen Habe das noch Mögliche zu tun, um die Zugänglichkeit ihrer anderwärtigen Lagerung zu verbessern.

Die 'Einweisung' an sich war insoweit keinesfalls hilfreich, sondern objektiv eine unnötige Erschwerung seiner weiteren Existenz

Auch eine Zwangsvollstreckung müßte jedes vermeidbare Übermaß staatlicher Gewaltausübung vermeiden. Dem widerspricht ein derzeit zivilrechtlich (§§ 708ff. ZPO) ermöglichtes Übermaß der Folgen für die Vollstreckungsbetroffenen. Im Hinblick auf das Rechtsstaatsprinzip und jeweils unterschiedlich tangierte Grundrechte ist dies unerträglich.

Zu der deshalb verfassungsrechtlich gebotenen politischen Beseitigung des bisherigen, fast klassenkämpferisch anmutenden Vollstreckungs-Übermaßes bei 'vorläufigen' Wohnungsräumungen: Gizewski, Die politische Beseitigung des Übermaßes bei der sogenannten 'vorläufigen Vollstreckung' von Wohnungsräumungen im Bürgerlichen Recht.

8. Die 'Psychiatrisieung' von Persönlichkeitsprofilen als generelles erkenntnismäßiges Problem und als Eingriff in die Persönlichkeitsrechte.

Während seines Aufenthalts in der 'Waldklinik' wurde A. gelegentlich gebeten, freiwillig an Tests betreffend seine 'Persönlichkeitsstruktur', z. B. über eventuelle Depressions-Dispositionen, teilzunehmen. Diese waren gut gemeint, führten aber seines Erachtens in Richtungen, die mit den rechtlichen Gründen für einen Aufenthalt in der 'Waldklinik' in keiner Hinsicht zusammenhingen.

Bis zu der Zwangsräumung am 7. Oktober 2016 ging A., zufrieden und produktiv noch im Alter, seinem Beruf nach. Durch die Zwangsräumung und die mit ihr überflüssigerweise verbundene Zwangseinweisung wurde ihm, wie es scheint, absichtlich und bedenkenlos ein erhebliches Unrecht zugefügt, dessen Wirkungen andauern und wenigstens die Beseitigung auch im Wege weiterer europäisch-gerichtlicher Überprüfung erhoffen lassen.

Das derzeitige (Jan. 2017) praktische Hauptproblem des A. ist es keinesfalls, aus ärztlich zunächst hypothetisch angenommenen, im Ergebnis aber nicht erwiesenen 'depressiven Dispositionen' heraus, sondern 'einstweilen' in eine kleine, bescheidene und nicht zu einem Ausbeutungspreis vermietete Wohnung hinein zu finden, von der aus er die rechtlich begründete Rückkehr dorthin betreiben kann, von wo er, wie er überzeugt ist, zu Unrecht 'eimstweilen' vertrieben wurde.

Dem A. liegt ferner ausdrücklich daran, daß sein zurückhaltend und abgewogen verfaßter Bericht in eine ebensolche öffentliche Diskussion der Bürgerrechte, die ganz allgemein vom Institut einer 'vorläufigen Vollstreckung' von Wohnungsräumungen berührt sein können, Eingang findet. Insbesondere auch politisch meinungsbildenden Organen der öffentlichen Meinungsbildung seien sie insoweit empfohlen.


Redaktionelle Verantwortung: Prof. Dr. Christian Gizewski, TU Berlin, FG Geschichte, Tietzenweg 98, 12203 Berlin, Tel.:030-8337810, EP: christian.gizewski@tu-berlin .